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Eigenanteil der Kommunen: Entscheidungen Pro-BUGA 2029

Eine klare Stimmung Pro-BUGA 2029 signalisieren weiterhin die politischen Gremien im Welterbe Oberes Mittelrheintal. Über die finale Verfahrensweise beim Eigenanteil der Kommunen für die Bundesgartenschau sind die ersten Entscheidungen gefallen: Einstimmig waren bereits der Stadtrat Bacharach und der Ortsgemeinderat Weyer (VG Loreley) dafür. Im Stadtrat St. Goarshausen gab es bei 12 Ja-Stimmmen nur eine Gegenstimme. Der Kreisausschuss Rheingau-Taunus empfiehlt dem Kreistag ebenfalls die Zustimmung.

BUGA-Fahne
BUGA-Flagge in St. Goarshausen: Auch der Rat der Loreleystadt hat mit großer Mehrheit die finalen Beschlüsse zum Eigenanteil an der Bundesgartenschau 2029 gefasst. Foto: Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz

Die Welterbe-Kommunen steuern gemäß Verteilungsschlüssel des Zweckverbands 14,4 Millionen Euro bei: 5,1 Millionen Euro für Investitionen und 9,3 Millionen Euro für den Durchführungshaushalt. Die Zahlungen werden über den Zweckverband an die GmbH weitergeleitet. Dazu fassen die Kommunen derzeit noch formale Beschlüsse, sodass die Versammlung des Welterbe-Zweckverbandes im September 2020 darüber abstimmen kann.

Wenn kommunale Gremien noch Fragen dazu haben, steht BUGA-Geschäftsführer Rainer Zeimentz gerne zur Verfügung. Termine können mit Sarah Hulten [hulten(at)ea-rlp.de] vereinbart werden.

Hintergrund der Beschlüsse: Die „Roadmap“ der BUGA 2029 gGmbH

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